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GEFÄHRDUNGSBEURTEILUNG
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Leitlinie "Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation" aktualisiert 23.01.2012

Logo der GDAAm 15. Dezember 2011 hat die Nationale Arbeitsschutzkonferenz (NAK) die überarbeitete Fassung der Leitlinie "Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation" verabschiedet.

Die Leitlinie formuliert einen fachlichen Rahmen für das Aufsichtspersonal der Länder und Unfallversicherungsträger, der gewährleistet, dass konkrete Überwachungs- und Beratungskonzepte inhaltlich gleichgerichtet und in Funktionalität und Anforderungsprofil gleichwertig ausgestaltet sind.

Hintergrund

Die ursprüngliche Version der Leitlinie "Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation" wurde am 11. Juni 2008 von der GDA veröffentlicht. Damals hatte die GDA beschlossen, die Leitlinie nach einer zweijährigen Probephase zu evaluieren. Zu diesem Zweck ist eine Online-Befragung unter den Aufsichtspersonen sowohl der Länder als auch der Unfallversicherungsträger durchgeführt worden. An der Befragung nahmen 59 Leiter von Präventionsdiensten beziehungsweise Dienststellenleiter der Länder teil. Des Weiteren beantworteten 368 Aufsichtspersonen die entsprechenden Fragebögen. Im Rahmen dieser Befragung sind eine Vielzahl von Hinweisen und Anregungen, hauptsächlich redaktioneller Art, zur Modifizierung der Leitlinie an den Koordinierungskreis "Gefährdungsbeurteilung" herangetragen worden. Diese Hinweise sind anschließend bewertet und priorisiert worden. Danach wurde die Leitlinie aktualisiert.

Was ist neu?

Unter anderem wurde der Abschnitt 5 "Beratung des Arbeitgebers" in den Abschnitt 4 "Vorgehensweise von Aufsichtspersonen" verschoben. Dadurch wurde die Vorgehensweise für die Aufsichtpersonen deutlicher und klarer formuliert.

Auch neu ist die Übernahme des Beschlusses zur vereinfachten Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung in Kleinbetrieben.

Als zweiten gemeinsamen Grundsatz für die Überwachungs- und Beratungstätigkeit hat die  NAK am 15. Dezember 2011 die neue GDA-Leitlinie "Arbeitschutzorganisation" verabschiedet. Im Vorfeld der Verabschiedung haben die Koordinierungskreise der ersten beiden Leitlinien eine gemeinsame generelle Struktur für GDA-Leitlinien erarbeitet, an der sich alle künftigen Leitlinien im Bereich Beratung und Überwachung ausrichten werden. Dies führt dazu, dass den beiden vorliegenden Leitlinien eine Präambel vorangestellt ist. Diese erläutert die rechtliche Einordnung der Leitlinien in das Arbeitsschutzgesetz sowie die Bedeutung der Leitlinien im Rahmen der GDA.

Ebenfalls ist die Zielgruppe der Leitlinien neu definiert worden. Es sind nunmehr die Leiter der Dienststellen beziehungsweise die Leiter der Aufsichtsdienste explizit als Zielgruppe benannt. Diese sind gehalten, die Leitlinie in die Aufsichts- und Beratungskonzepte der Länder bzw. Unfallversicherungsträger umzusetzen. Zur Klarstellung wird hier auch erwähnt, dass sich die Leitlinien nicht an die Betriebe selbst wenden. Dass diese Feststellung nicht explizit getroffen wurde, hatte in der Vergangenheit immer wieder zu Missverständnissen geführt.

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